Aktuell http://portal.bayern.liberale.de Sat, 28 Jan 2012 09:56:18 GMT FeedCreator 1.8.0-dev (info@mypapit.net) http://portal.bayern.liberale.de/Der-Staat-soll-Chancen-schaffen/10882c18524i1p/index.html Freiheit, Verantwortung und die Grundsätze des Liberalismus - darüber sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der taz. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an", so Bayerns FDP-Chefin, "und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat."  Der Staat müsse Chancen schaffen, nutzen müsse sie der Einzelne selbst. Fri, 27 Jan 2012 09:30:08 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Der-Staat-soll-Chancen-schaffen/10882c18524i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Studie-zeigt-Vorratsdatenspeicherung-ist-unnoetig/10881c18521i1p/index.html Seit Jahren stemmen sich das Bundesjustizministerium und die FDP gegen die Vorratsdatenspeicherung. Nun bestätigt eine wissenschaftliche Studie: Die anlasslose Datensammelei ist unnötig. Der liberale Justizstaatssekretär Max Stadler sieht sich damit in seiner Haltung bestätigt. Fri, 27 Jan 2012 08:36:56 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Studie-zeigt-Vorratsdatenspeicherung-ist-unnoetig/10881c18521i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Bayern-steht-in-allen-Bereichen-besser-da-als-2008/10859c18474i1p/index.html In der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat die FDP ihren Anteil an der erfolgreichen  Regierungspolitik hervorgehoben. Fraktionschef Thomas Hacker betonte, dass das „liberale Kraftzentrum“ aus Landtagsfraktion und den FDP-geführten Ministerien für Wirtschaft und Wissenschaft in den vergangenen drei Jahren  „innovativ, entschlossen und verlässlich an Bayerns Zukunft mitgebaut“ habe. Wed, 25 Jan 2012 14:38:13 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Bayern-steht-in-allen-Bereichen-besser-da-als-2008/10859c18474i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Bayerns-Zukunft-bauen-FDP-beschliesst-10-Punkte-Programm/10809c18334i1p/index.html Zum Abschluss der Winterklausur in Benediktbeuern haben die Spitzen der bayerischen Liberalen ein 10-Punkte-Programm beschlossen. Unter der  Überschrift "Bayerns Zukunft bauen"  betont es die Leistungen der FDP in der bayerischen Landespolitik und skizziert die Ziele auf dem Weg zur Landtagswahl 2013 . Mon, 23 Jan 2012 09:49:42 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Bayerns-Zukunft-bauen-FDP-beschliesst-10-Punkte-Programm/10809c18334i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/FDP-will-mit-Zeil-in-Landtagswahlkampf-ziehen/10808c18333i1p/index.html In einer gemeinsamen Sitzung haben sich der Landesvorstand, die Landtagsfraktion und die Bundestags-Landesgruppe der bayerischen FDP für Martin Zeil als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 ausgesprochen. Die Parteispitzen sind sich einig: Der Wirtschaftsminister hat eine hervorragende Bilanz vorzuweisen und wird die FDP kraftvoll in den Wahlkampf führen. Mon, 23 Jan 2012 09:32:59 GMT http://portal.bayern.liberale.de/FDP-will-mit-Zeil-in-Landtagswahlkampf-ziehen/10808c18333i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Der-Staat-soll-Chancen-schaffen/10882c18524i1p/index.html Freiheit, Verantwortung und die Grundsätze des Liberalismus - darüber sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der taz. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an", so Bayerns FDP-Chefin, "und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat."  Der Staat müsse Chancen schaffen, nutzen müsse sie der Einzelne selbst. Fri, 27 Jan 2012 09:30:08 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Der-Staat-soll-Chancen-schaffen/10882c18524i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Studie-zeigt-Vorratsdatenspeicherung-ist-unnoetig/10881c18521i1p/index.html Seit Jahren stemmen sich das Bundesjustizministerium und die FDP gegen die Vorratsdatenspeicherung. Nun bestätigt eine wissenschaftliche Studie: Die anlasslose Datensammelei ist unnötig. Der liberale Justizstaatssekretär Max Stadler sieht sich damit in seiner Haltung bestätigt. Fri, 27 Jan 2012 08:36:56 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Studie-zeigt-Vorratsdatenspeicherung-ist-unnoetig/10881c18521i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Neuer-FDP-Abgeordneter-Dietrich-von-Gumppenberg/10878c18510i1p/index.html Dietrich von Gumppenberg aus Bayerbach bei Landshut zieht als Nachrücker in den Bayerischen Landtag ein. Der 70-jährige PR-Unternehmer gehörte dem Parlament bereits von 1990 bis 1994 an und rückt für Franz-Xaver Kirschner nach, der zum 31. Januar 2012 sein Landtagsmandat zurück gibt. Thu, 26 Jan 2012 14:44:25 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Neuer-FDP-Abgeordneter-Dietrich-von-Gumppenberg/10878c18510i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Rueckgang-der-Kinderarmut-schwarz-gelb-zeigt-wies-geht/10875c18504i1p/index.html Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben, ist in Bayern in den letzten Jahren erheblich zurückgegangen: Bei den unter 15-jährigen Hartz-IV-Empfängern gab es im Fünf-Jahresvergleich ein Minus von 22 Prozent - so viel wie in keinem anderen Bundesland. "Dieser starke Rückgang der Kinderarmut ist eine großartige Nachricht – und ein weiterer großer Erfolg der Arbeit der schwarz-gelben Landesregierung", sagte Generalsekretärin Miriam Gruß. Thu, 26 Jan 2012 11:25:34 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Rueckgang-der-Kinderarmut-schwarz-gelb-zeigt-wies-geht/10875c18504i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Bayern-steht-in-allen-Bereichen-besser-da-als-2008/10859c18474i1p/index.html In der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat die FDP ihren Anteil an der erfolgreichen  Regierungspolitik hervorgehoben. Fraktionschef Thomas Hacker betonte, dass das „liberale Kraftzentrum“ aus Landtagsfraktion und den FDP-geführten Ministerien für Wirtschaft und Wissenschaft in den vergangenen drei Jahren  „innovativ, entschlossen und verlässlich an Bayerns Zukunft mitgebaut“ habe. Wed, 25 Jan 2012 14:38:13 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Bayern-steht-in-allen-Bereichen-besser-da-als-2008/10859c18474i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Buergerschaftliches-Engagement-weiter-foerdern/10858c18472i1p/index.html (25.01.2012) Der Bundesfreiwilligendienst ist nach nur einem halben Jahr ein großer Erfolg. Bereits jetzt ersetzen die sogenannten Bufdis sowie die Teilnehmer des freiwilligen sozialen bzw. ökologischen Jahres den Zivildienst komplett. "Es ist uns ein Anliegen, die aktive Bürgergesellschaft weiter zu fördern", erklärte die bayerische FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß. Wed, 25 Jan 2012 13:56:17 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Buergerschaftliches-Engagement-weiter-foerdern/10858c18472i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Nadja-Hirsch-besetzt-wichtige-Posten-im-Europaeischen-Parlament/10856c18467i1p/index.html Die bayerische FDP-Europaabgeordnete Nadja Hirsch wurde zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales im Europäischen Parlament (EP) und gleichzeitig zur Sprecherin der Liberalen im Ausschuss gewählt. Der Vorsitzende der FDP im EP, Alexander Graf Lambsdorff, sagte: "Diese Wahl zeigt, dass Hirsch durch ihren hohen Einsatz Respekt und Anerkennung zugewachsen sind." Wed, 25 Jan 2012 12:55:29 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Nadja-Hirsch-besetzt-wichtige-Posten-im-Europaeischen-Parlament/10856c18467i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Bayerns-Zukunft-bauen-FDP-beschliesst-10-Punkte-Programm/10809c18334i1p/index.html Zum Abschluss der Winterklausur in Benediktbeuern haben die Spitzen der bayerischen Liberalen ein 10-Punkte-Programm beschlossen. Unter der  Überschrift "Bayerns Zukunft bauen"  betont es die Leistungen der FDP in der bayerischen Landespolitik und skizziert die Ziele auf dem Weg zur Landtagswahl 2013 . Mon, 23 Jan 2012 09:49:42 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Bayerns-Zukunft-bauen-FDP-beschliesst-10-Punkte-Programm/10809c18334i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/FDP-will-mit-Zeil-in-Landtagswahlkampf-ziehen/10808c18333i1p/index.html In einer gemeinsamen Sitzung haben sich der Landesvorstand, die Landtagsfraktion und die Bundestags-Landesgruppe der bayerischen FDP für Martin Zeil als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 ausgesprochen. Die Parteispitzen sind sich einig: Der Wirtschaftsminister hat eine hervorragende Bilanz vorzuweisen und wird die FDP kraftvoll in den Wahlkampf führen. Mon, 23 Jan 2012 09:32:59 GMT http://portal.bayern.liberale.de/FDP-will-mit-Zeil-in-Landtagswahlkampf-ziehen/10808c18333i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Wenn-es-die-FDP-nicht-geben-wuerde-muesste-man-sie-erfinden/10765c18245i1p/index.html Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will bis 2030 alle Schulden des Freistaats - immerhin über 30 Milliarden Euro - restlos tilgen. Ein solch ehrgeiziges Ziel zu setzen sei richig, auch wenn man wohl erst sehen wird, ob das wirklich in diesem Zeitraum zu schaffen ist, sagt die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Fri, 20 Jan 2012 12:15:44 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Wenn-es-die-FDP-nicht-geben-wuerde-muesste-man-sie-erfinden/10765c18245i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Charta-der-Koalition-weist-Weg-fuer-Weiterentwicklung-der-Landwirtschaft/10761c18233i1p/index.html Am Donnerstag wurde die sogenannte Charta für die Landwirtschaft veröffentlicht. Darin zeichnet die schwarz-gelbe Koalition in Berlin den künftigen Weg für die Weiterentwicklung der Landwirtschaft in Deutschland. "Wir haben intensiv und hart diskutiert, das Ergebnis kann sich sehen lassen", sagte FDP-Agrarexperte Rainer Erdel.  Fri, 20 Jan 2012 09:53:47 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Charta-der-Koalition-weist-Weg-fuer-Weiterentwicklung-der-Landwirtschaft/10761c18233i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Liberalisierung-des-Busfernverkehrs/10713c18183i1p/index.html Bisher schützt das Personenbeförderungsgesetz aus den 1930er Jahren einseitig das Monopol der Deutschen Bahn. Die bekannten Folgen: steigende Fahrpreise, schlechter Service, immer weniger Verbindungen im Regionalverkehr. "Mit einer Liberalisierung des Busfernverkehrs werden wir künftig für mehr Wettbewerb und günstigere Preise sorgen", sagt der bayerische FDP-Verkehrsexperte Sebastian Körber. Thu, 19 Jan 2012 11:14:40 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Liberalisierung-des-Busfernverkehrs/10713c18183i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Winterklausur-der-FDP-Fraktion-im-Kloster-Benediktbeuren/10710c18179i1p/index.html Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich auf ihrer traditionellen Winterklausurtagung im Kloster Benediktbeuern schwerpunktmäßig mit den Themen Bildung und Energiewende beschäftigt. Zu Gast war der designierte Generalsekretär der FDP, Patrick Döring. Thu, 19 Jan 2012 09:22:56 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Winterklausur-der-FDP-Fraktion-im-Kloster-Benediktbeuren/10710c18179i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Bundesregierung-beschliesst-Neonazi-Datei/10698c18160i1p/index.html Das Bundeskabinett hat als Konsequenz aus der Zwickauer Neonazi-Zelle die sogenannte "Neonazi"-Datei auf den Weg gebracht. Innen- und Justizministerium haben sich auf einen Gesetzesentwurf geeinigt, um künftig tausende gewaltbereite Rechtsextremisten in einer zentralen Datei erfassen zu können. Die Datei werde keine "Gesinnungsdatei" sein, sagte FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Wed, 18 Jan 2012 14:35:06 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Bundesregierung-beschliesst-Neonazi-Datei/10698c18160i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Gruene-Blockadepolitik-muss-Bayern-erspart-bleiben/10695c18155i1p/index.html „Den Menschen im Freistaat kann nichts Besseres passieren, als wenn die Grünen genau da bleiben, wo sie heute schon sind: in der Opposition. Dort können sie am wenigsten Schaden anrichten", sagte Generalsekretärin Miriam Gruß und reagierte damit auf Äußerungen der Grünen in Zusammenhang mit den Landtagswahlen im kommenden Jahr. Wed, 18 Jan 2012 12:57:35 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Gruene-Blockadepolitik-muss-Bayern-erspart-bleiben/10695c18155i1p/index.html