Aktuell http://portal.bayern.liberale.de Mon, 06 Sep 2010 03:54:58 GMT FeedCreator 1.8.0-dev (info@mypapit.net) http://portal.bayern.liberale.de/Bayerische-FDP-stellt-Integrationspapier-vor/3940c4075i1p/index.html Bayerns FDP-Chefin hat zu einer Versachlichung der Debatte um die Integration von Ausländern in Deutschland aufgerufen. Auf einer Pressekonferenz stellte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein Positionspapier zur Integrations- und Migrationspolitik vor. Unter anderem fordern die Liberalen darin einen verpflichtenden Sprachtest für Kinder, denn Sprache sei der "Schlüssel zur Integration". Fri, 03 Sep 2010 10:56:13 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Bayerische-FDP-stellt-Integrationspapier-vor/3940c4075i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Schaerfere-Sicherheitsauflagen-fuer-Atomkraftwerke/3883c4026i1p/index.html Liberale Umwelt- und Energiepolitiker begrüßen die Idee, längere Laufzeiten von AKWs mit höheren Sicherheitsstandards zu verbinden: Horst Meierhofer forderte, alte Reaktoren, für die sich eine Nachrüstung nicht lohnt, vom Netz zu nehmen. Tobias Thalhammer regte eine Stillegung von Isar 1 und eine Übertragung der Reststrommenge auf Isar 2 an. Tue, 31 Aug 2010 09:08:42 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Schaerfere-Sicherheitsauflagen-fuer-Atomkraftwerke/3883c4026i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Die-FDP-in-Bayerns-Festzelten/3860c3977i1p/index.html Mit Keferloh, Gillamoos und Tutzing stehen drei taditionelle Festzelt-Veranstaltungen mit Polit-Prominenz vor der Tür. Neben Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil spricht jeweils ein prominenter Bundespolitiker: Gesundheitsminister Philipp Rösler, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Parlamentarische Staatssekretär Max Stadler. Fri, 27 Aug 2010 12:52:53 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Die-FDP-in-Bayerns-Festzelten/3860c3977i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Koalition-einigt-sich-beim-Thema-Sicherungsverwahrung/3858c3962i1p/index.html Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hatte die nachträgliche Sicherungsverwahrung für unzulässig erklärt. Jetzt haben sich Union und FDP geeinigt, wie mit den betroffenen Schwerverbrechern umgegangen werden soll. Es werde ein „Gesetz zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter“ geben, erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Fri, 27 Aug 2010 07:05:47 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Koalition-einigt-sich-beim-Thema-Sicherungsverwahrung/3858c3962i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/In-Bildung-und-Forschung-investieren/3857c3954i1p/index.html Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch hat in einem Gastkommentar für die Welt davor gewarnt, bei den aktuell notwendigen Sparmaßnahmen den Rotstift ausgerechnet beim Bereich Bildung und Forschung anzusetzen. Die Zukunftsaussichten unseres Landes stünden auf dem Spiel. Thu, 26 Aug 2010 12:56:02 GMT http://portal.bayern.liberale.de/In-Bildung-und-Forschung-investieren/3857c3954i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Bayerische-FDP-stellt-Integrationspapier-vor/3940c4075i1p/index.html Bayerns FDP-Chefin hat zu einer Versachlichung der Debatte um die Integration von Ausländern in Deutschland aufgerufen. Auf einer Pressekonferenz stellte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein Positionspapier zur Integrations- und Migrationspolitik vor. Unter anderem fordern die Liberalen darin einen verpflichtenden Sprachtest für Kinder, denn Sprache sei der "Schlüssel zur Integration". Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Bayerische-FDP-stellt-Integrationspapier-vor/3940c4075i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Flexible-Arbeitszeiten-und-Ausbau-der-Kinderbetreuung-foerdern/3894c4033i1p/index.html "Flexible Arbeitszeiten und eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung sind die entscheidenden Faktoren für Familien", erklärte Miriam Gruß anlässlich der Vorstellung des Familienmonitors 2010. Die Erhebung des Allensbach-Instituts hatte deutlich gemacht, dass für eine Mehrheit der Eltern in Deutschland die Vereinbarkeit von Familie und Beruf das zentrale Anliegen ist.  Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Flexible-Arbeitszeiten-und-Ausbau-der-Kinderbetreuung-foerdern/3894c4033i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Schaerfere-Sicherheitsauflagen-fuer-Atomkraftwerke/3883c4026i1p/index.html Liberale Umwelt- und Energiepolitiker begrüßen die Idee, längere Laufzeiten von AKWs mit höheren Sicherheitsstandards zu verbinden: Horst Meierhofer forderte, alte Reaktoren, für die sich eine Nachrüstung nicht lohnt, vom Netz zu nehmen. Tobias Thalhammer regte eine Stillegung von Isar 1 und eine Übertragung der Reststrommenge auf Isar 2 an. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Schaerfere-Sicherheitsauflagen-fuer-Atomkraftwerke/3883c4026i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Die-FDP-in-Bayerns-Festzelten/3860c3977i1p/index.html Mit Keferloh, Gillamoos und Tutzing stehen drei taditionelle Festzelt-Veranstaltungen mit Polit-Prominenz vor der Tür. Neben Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil spricht jeweils ein prominenter Bundespolitiker: Gesundheitsminister Philipp Rösler, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Parlamentarische Staatssekretär Max Stadler. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Die-FDP-in-Bayerns-Festzelten/3860c3977i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Koalition-einigt-sich-beim-Thema-Sicherungsverwahrung/3858c3962i1p/index.html Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hatte die nachträgliche Sicherungsverwahrung für unzulässig erklärt. Jetzt haben sich Union und FDP geeinigt, wie mit den betroffenen Schwerverbrechern umgegangen werden soll. Es werde ein „Gesetz zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter“ geben, erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Koalition-einigt-sich-beim-Thema-Sicherungsverwahrung/3858c3962i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/In-Bildung-und-Forschung-investieren/3857c3954i1p/index.html Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch hat in einem Gastkommentar für die Welt davor gewarnt, bei den aktuell notwendigen Sparmaßnahmen den Rotstift ausgerechnet beim Bereich Bildung und Forschung anzusetzen. Die Zukunftsaussichten unseres Landes stünden auf dem Spiel. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/In-Bildung-und-Forschung-investieren/3857c3954i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Bundesregierung-zieht-Lehren-aus-der-Finanzmarktkrise/3853c3874i1p/index.html Bankenabgabe, Restrukturierung, Verlängerung von Verjährungsfristen: Mit einem gemeinsamen Gesetzesentwurf von Justiz- und Finanzministerium zieht die Regierung "die richtigen Lehren aus der Finanzmarktkrise", so Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Die neuen Regelungen ermöglichen sowohl eine sorgfältige Aufarbeitung als auch eine Prävention künftiger Krisen. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Bundesregierung-zieht-Lehren-aus-der-Finanzmarktkrise/3853c3874i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/FDP-Bayern-trauert-um-Sepp-Daxenberger/3764c3758i1p/index.html Die bayerischen Liberalen betrauern den Tod von Sepp Daxenberger. FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sprach den Angehörigen, insbesondere den drei Söhnen, ihr herzliches Beileid aus. Der Grünen-Politiker Daxenberger war am Mittwoch seinem Krebsleiden erlegen. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/FDP-Bayern-trauert-um-Sepp-Daxenberger/3764c3758i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Aussetzung-der-Wehrpflicht-FDP-unterstuetzt-Guttenberg/3746c3736i1p/index.html Bayerns FDP unterstützt die Pläne von Verteidigungsminister Guttenberg zur Aussetzung der Wehrpflicht. "Das geht in die richtige Richtung", erklärte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Generalsekretärin Miriam Gruß bezeichnete das Festhalten an der Wehrpflicht angesichts der sicherheitspolitischen Lage als "nicht zeitgemäß". Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Aussetzung-der-Wehrpflicht-FDP-unterstuetzt-Guttenberg/3746c3736i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Steuersystem-soll-einfacher-werden/3731c3717i1p/index.html FDP-Finanzexperte Daniel Volk plädiert für eine Vereinfachungen im Steuersystem. Beispielsweise soll die "Anlage Kind" bei der Steuererklärung abgeschafft werden. Zudem sollen sich Arbeitnehmer dafür entscheiden können, ihre Steuererklärung nur noch alle zwei Jahre abzugeben. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Steuersystem-soll-einfacher-werden/3731c3717i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Sommergespraeche-2010-Landtagsfraktionschef-vor-Ort/3713c3699i1p/index.html Von 15. bis 30. August ist Thomas Hacker für Sommergespräche in Bayern unterwegs, um über die erfolgreiche Arbeit der liberalen im Landtag zu berichten und den intensiven Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu pflegen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende freut sich auf auf den Austausch mit Ihnen! Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Sommergespraeche-2010-Landtagsfraktionschef-vor-Ort/3713c3699i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Bildungskarten-Gruss-bewertet-Idee-positiv/3706c3688i1p/index.html Generalsekretärin Miriam Gruß hat die Idee begrüßt, Bildungskarten für Kinder aus Hartz-IV-Familien einzuführen. Die Familienpolitikerin sprach sich aber gleichzeitig dafür aus, die Bildungskarten möglichst schnell allen Kinder zur Verfügung zu stellen. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Bildungskarten-Gruss-bewertet-Idee-positiv/3706c3688i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Staatskanzlei-Studie-ist-Belastung-fuer-die-Koalition/3694c3675i1p/index.html Als "sehr ernste Belastung der Koalition" hat Thomas Hacker den Skandal um die Resonanzstudien der Bayerischen Staatskanzlei bezeichnet. Der liberale Landtagsfraktionschef forderte eine lückenlose Aufklärung und Konsequenzen. Wirtschaftsminister Martin Zeil stellte klar, die Staatskanzlei müsse eine Servicestelle für die gesamte Regierung sein. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Staatskanzlei-Studie-ist-Belastung-fuer-die-Koalition/3694c3675i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Neues-Konzept-zur-Sicherungsverwahrung/3659c3644i1p/index.html Die Debatte um die Sicherungsverwahrung wirft derzeit viele Fragen auf. Dabei werden häufig unterschiedliche Sachverhalte miteinander vermischt - manchmal leider bewusst wahrheitswidrig. Jetzt schafft das Bundesjustizministerium mit Fragen und Antworten im Internet Klarheit für die Bürger. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Neues-Konzept-zur-Sicherungsverwahrung/3659c3644i1p/index.html http://portal.bayern.liberale.de/Absolute-Mehrheit-Traeumen-darf-jeder/3658c3643i1p/index.html Thomas Hacker ist überzeugt davon, dass die Zeiten der CSU-Alleinherrschaft in Bayern endgültig vorbei sind: „Daran glaubt niemand mehr.“ Im Interview mit der Welt am Sonntag sprach der Landtagsfraktionschef zudem über Ungerechtigkeiten beim Länderfinanzausgleich und den mangelnden Reformwillen der Union. Mon, 15 Feb 2010 23:00:00 GMT http://portal.bayern.liberale.de/Absolute-Mehrheit-Traeumen-darf-jeder/3658c3643i1p/index.html